Bündnis 90/Die Grünen

Eindrücke vom Parteitag vor der Bundestagswahl 2017

Cem Özedmir, Spitzenkandidat für Bündnis 90/Die Grünen, auf dem Parteitag im Juni 2017. Vor der Bundestagswahl im September diskutiert die Partei ihr Programm, das überschrieben ist mit dem Titel „Zukunft wird aus Mut gemacht.“
Spitzen-Themen der Partei sollen unter anderem die Freiheit Europas, soziale Gerechtigkeit, ein starker Klimaschutz und bessere Bildungschancen sein.
Mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir gehen die Grünen mit zwei Befürwortern einer schwarz-grünen Koalition oder eines schwarz-gelb-grünen Jamaika-Bündnisses in den Wahlkampf. Die Partei hingegen ist in dieser Frage gespalten. Die meisten Mitglieder wünschen sich eine Wiederkehr von Rot-Grün, manche auch Rot-Rot-Grün.
Parteichef Cem Özdemir formuliert für den Entscheid im September zwei Ziele: ein zweistelliges Ergebnis und Platz drei hinter Union und SPD.
Davon sind die Grünen momentan entfernt. In Umfragen liegt die Partei bei sieben bis acht Prozent - und damit hinter dem Wahlergebnis von 2013, als sie 8,4 Prozent holte.
Belastet war die Partei auch von einem schwelenden Zwist im Hintergrund. Zwischen dem linken Flügeln und den Realos hatte Uneinigkeit geherrscht, wie radikal man sich in einzelnen Themen positionieren solle. Hier auf dem Podium: Katrin Göring-Eckardt, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Cem Özdemir.
Özdemir während seiner einstündige Rede. Der Politiker spricht sich klar für den Umweltschutz aus. Zugleich positioniert sich der Realo für eine Ausweitung der Videoüberwachung, während Katrin Göring-Eckardt eine nachträgliche Überprüfung von Asylbewerbern anregt.
Für den 51-Jährigen steht im September nicht mehr oder weniger als seine politische Zukunft auf dem Spiel. Sollten die Grünen bei der Bundestagswahl eine Schlappe erleiden, wird er nicht erneut als Parteivorsitzender kandidieren. Entweder reicht es also nach der Wahl zur Regierungsbeteiligung, oder seine politische Karriere endet.
Nach seiner einstündigen Rede umarmt Özdemir seine Ehefrau Pia Castro.
Demonstrierte Einigkeit
Selfie mit Jesse Klaver (M), dem Vorsitzenden der niederländischen Partei
Gefeiert und für seine Verdienste gelobt: Hans-Christian Ströbele, Parteimitglied der ersten Stunde
Cem Özdemir und Winfried Kretschmann. Noch vor wenigen Wochen waren die beiden Grünen-Köpfen aneinander geraten. Baden-Württembergs Ministerpräsident hatte seine Partei zu mehr Konzentration auf ihre Kernthemen aufgefordert und sich damit einen Rüffel aus Berlin eingehandelt.
Auch Anton Hofreiter (zweiter von rechts im Bild) hatte Özdemir im Sommer kritisiert. Dem Vertreter des linken Flügels missfiel, dass die Parteiführung mehr Geld in die Bildung investieren wollte anstatt sich auf das grüne Kerngeschäft, die Umweltpolitik, zu konzentrieren.
Die kritischen Stimmen sind während des dreitägigen Parteitags verstummt.
Die Delegierten schwören sich auf den Wahlkampf ein und feiern ihr Programm.